Misanthropenwald

Türchen Nummer zehn

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Weihnachten hat überhaupt nichts mit Wahlen zu tun. Apropos Wahlen! Vielleicht gibt es demnächst Neuwahlen, denn eine kleine, populistische Partei geht nach Karlsruhe. Und jeder, der Karlsruhe kennt, weiß: da geht man nicht einfach so hin!

Öffnen wir mit einem Bellen also Türchen Nummer zehn!

2009 war es, da stand die Partei „die PARTEI“ vor dem Bundeswahlausschuss. Der Bundeswahlleiter wollte die einzige Partei der extremen Mitte nicht zur Wahl zulassen, aus niederen Beweggründen. Der Bundeswahlleiter genoss sichtlich die Macht, die er nun besaß und schubste die kleinen Parteien herum. Denn wenn keine Wahlen anstehen, dann ist der Mann zuständig für die Büroklammerbestellungen im Innenministerium. Der letzte Mann, so Bundesvorsitzender Sonneborn gegen Ende des Wahlausschusses, der so undemokratisch mit kleinen Parteien umgesprungen ist, wurde 1946 von einem alliierten Militärtribunal hingerichtet.

Dieses Ausleben sadistischer Neigungen eines CDU-Parteisoldaten hatte zur Folge, dass die PARTEI nicht zur Wahl zugelassen wurde, voraufhin Sonneborn Beschwerde einlegte. Bundestagspräsident Lammert (CDU, klar), schmetterte die Beschwerde ab – in der CDU hält man halt zusammen.

Also muss die PARTEI nun nach Karlsruhe. Führende Staatsrechtler, darunter auch ein ehemaliger Verfassungsrechtler, geben der schmierigen Partei Recht. Die Chancen stehen nicht übel, dass das Bundesverfassungsgerichtsurteil lautet: Neuwahlen!

Doch was hätte das für Auswirkungen?

Im Moment haben wir eine Koalition aus CDU/CSU und FDP. Die FDP erhielten 2009 ca. 14% der Stimmen, das ist ziemlich viel. Im Moment liegt die FDP in den Umfragen bei etwa 4%. Das heißt, wenn die PARTEI in Karlsruhe Erfolg hat, dann gibt’s Neuwahlen. Und wenn’s Neuwahlen gibt, dann bekommt die FDP so um die 4%. Und dank der Fünf-Prozent-Klausel würde das bedeuten: Tschö FDP. War nett mit dir.

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Written by Quax

10. Dezember 2010 um 00:40

Veröffentlicht in Adventskalender

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2 Antworten

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  1. die PARTEI,ist auch der letzte scheiß!

    noart

    10. Dezember 2010 at 20:33

    • Ich hätte nicht schlecht Lust, diesen Kommentar kommentarlos zu sperren und zu zensieren.

      Quax

      10. Dezember 2010 at 21:12


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